Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
Wir bieten Kreativen, Medienschaffenden, Unternehmen und Freiberuflern kompetente und umfassende rechtliche Beratungs- und Vertretungsleistungen rund um den gewerblichen Rechtsschutz (Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Designrecht) und dem Urheberrecht an. Ansprechpartner: Rechtsanwalt Florian Giese.

Gegenstand des gewerblichen Rechtsschutzes
Inhalt des gewerblichen Rechtsschutzes und seiner Einzelbereiche sind unkörperliche und vergeistigte Gegenstände; man spricht auch von Immaterialgüterschutz oder dem geistigen Eigentum (engl. intellectual property - kurz: IP-Law). Hierzu gehören die unten aufgezählten geschützten Ideen und Leistungen, welche zunächst gedanklich bestehen und durch Herstellung oder einen kreativen Prozess für die Außenwelt verkörpert werden. Der gewerbliche Rechtsschutz schützt demnach die Idee an etwas, also das geistige Eigentum an einer bestimmten und einzigartigen gedanklichen Leistung.

Teilrechtsgebiete des gewerblichen Rechtsschutzes
Das Gesamtrechtsgebiet des gewerblichen Rechtsschutzes umfasst folgende Einzelrechtsgebiete und Gesetze:

Das Wettbewerbsrecht (UWG) schützt die unternehmerische Leistung der Wettbewerber, die Verbraucher und die Allgemeinheit.

Das Markenrecht (MarkenG) schützt das Recht an Kennzeichen und Marken (Marketingleistungen), Herkunftsbezeichnungen, Werktiteln und Unternehmensbezeichnungen.

Das Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) schützt als Designrecht das Urheberrecht an Mustern und Modellen (zweidimensionale Muster oder dreidimensionale Modelle -Industriedesign).

Das Patentgesetz (PatG) schützt das Patent (technische Erfindung).

Das Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) schützt das Gebrauchsmuster (kleine Erfindung).

Das Urheberrecht durch das Urheberrechtsgesetz (UrhG) schützt das urheberrechtliche Werk (persönliche geistige Schöpfung) und ist dem gewerblichen Rechtsschutz nicht direkt zuzuordnen. Während das urheberrechtliche Werk durch kulturelles Schaffen entsteht, beruhen die zuvor genannten technischen Schutzrechte (ausgenommen Markenrecht und Geschmacksmusterrecht) auf einer technisch relevanten Idee oder Erfindung.

Beratung und Vertretung
Wir bieten Ihnen folgende anwaltliche Beratungs- und Vertretungsleistungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes (Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht) an:

Markenrecht & Kennzeichenrecht (DE, EU, IR)
Umfassende Marken- und Markentingstrategien, Prüfung der Schutz- und Eintragungsfähigkeit einer Marke, Identitätsrecherche, Wortähnlichkeitsrecherche und Kollisionsprüfung in den Markenregistern. Anmelde- und Eintragungsverfahren (Deutschland und EU), Verlängerung der Schutzdauer, Löschungsverfahren und Widerspruchsverfahren, Anträge auf internationale Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen (IR-Marke). Markenlizenzrecht.
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Designschutz: Geschmacksmusterrecht (DE, EU)
Beratung zu Schutzstrategien hin Hinblick auf Muster und Modelle. Nationale und Europäische Anmeldung (Hinterlegung) von Mustern und Modellen bei den jeweiligen Ämtern (DE, EU). Beratung und Vertretung in allen Fragen des Geschmacksmusterrechts und des dazugehörigen Lizenzrechts, speziell in den Bereichen Textil- und Modedesign, Grafikdesign und Screendesign. Um Ihre kreativen Ideen wirkungsvoll zu schützen, unterstützen wir Sie bei der Verfolgung von Verletzungen Ihres Geschmacksmusters.
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Urheberrecht
Beratung und Vertretung in allen Fragen des Urheberrechts und des Urhebervertrags- und Lizenzrechts, speziell in den Bereichen Fotorecht, Filmrecht, Kunstrecht, Werbung, Software, Literatur/Text und Internet. Um Ihre kreativen Ideen wirkungsvoll zu schützen, unterstützen wir Sie bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen.
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Wettbewerbsrecht: Werberecht & Direktmarketingrecht
Für On- und Offline-Medien (Internet und Print): Beratung im Bereich des Werberechts bei Werbekampagnen, werblichen Inhalten und Aussagen, Direktmarketing-Aktionen und PR-Kampagnen. Dazu verfolgen wir Wettbewerbsverletzungen der Mitbewerber und beraten und vertreten bei der Verfolgung und Abwehr wettbewerbsrechtlicher Ansprüche.
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Anspruchsdurchsetzung und Abwehr
Im Bereich des Markenrechts, Wettbewerbsrechts und des Urheberrechts: Durchsetzung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen, Abmahnung, Einstweiliger Rechtsschutz, Klageverfahren.


Haben Sie Fragen? Kontaktieren Sie uns: Ihr Ansprechpartner für den Schwerpunkt gewerblicher Rechtsschutz ist Rechtsanwalt Florian Giese.

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In dieser Rubrik informieren wir Sie über Neuigkeiten aus Rechtsprechung und Medienwirtschaft. Die Meldungen können auch als Newsletter bezogen werden. mehr ...
Rechtsprechung
Medienrecht: BGH - Zur Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internetforums

Medienrecht: KG Berlin - Namentliche Nennung eines ehemaligen Grenzoffiziers der DDR in Berichterstattung

Medienrecht: LG Berlin - Berichterstattung über Comedian nur unter dessen Pseudonym

Bildnisrecht: LG Berlin - Kein Schmerzensgeldanspruch wegen der Veröffentlichung von Fotos einer Dessousshow

Markenrecht: LG München - Namensschutz für Spitzname "Schweini" gegenüber Markenzeichen

Bildnisrecht: BGH - Veröffentlichung von Bildern prominenter Personen

Domainrecht: BGH - Domainnameregistrierung durch Vertreter zulässig

Medienrecht: BGH - Bezeichnung "Terroristentochter" kann im Kontext zulässig sein

Urheberrecht: LG Frankfurt a.M. - Keine Urheberrechtsverletzung durch Weitergabe von Abstracts

Medienrecht: BGH - Telefonwerbung gegenüber Gewerbetreibenden verboten

Wettbewerbsrecht: LG München - Abmahnungen gegen Online-Shops

Markenrecht: OLG Karlsruhe - Markenverletzung durch SPAM-Mail

Medienrecht: LG Hamburg - 200.000 EUR Schadenersatz für Joschka Fischer

Bildnisrecht: BGH - Foto eines Politikers in der Werbung

Wettbewerbsrecht: BGH - Werbung einer Brauerei für Regenwaldprojekt

Markenrecht: BGH - Zum Schutz einer dreidimensionalen Marke - "Lindt GOLDHASE"

Markenrecht: BPatG - "Product Concept" nicht eintragungsfähig